Pflegefachkräfte tragen jeden Tag eine enorme Verantwortung. Sie treffen Entscheidungen unter Zeitdruck, versorgen schwer kranke Menschen und handeln oft in Situationen, in denen jede Minute zählt. Trotz größter Sorgfalt kann es vorkommen, dass ein Patient verstirbt oder sich sein Gesundheitszustand unerwartet verschlechtert. Was viele nicht wissen: In solchen Fällen kann nicht nur ein Haftungsfall entstehen – sondern auch ein Strafverfahren.
Genau deshalb sollte neben einer guten Berufshaftpflicht auch der passende Rechtsschutz zum festen Bestandteil der Absicherung im Pflegebereich gehören.
Ein Fall aus der Praxis
Frau N. arbeitet seit vielen Jahren als selbstständige Pflegefachkraft. Sie liebt ihren Beruf und kümmert sich täglich um Menschen, die auf ihre Hilfe angewiesen sind.
Während einer besonders arbeitsreichen Schicht verschlechtert sich der Gesundheitszustand eines Patienten plötzlich dramatisch. Frau N. erkennt die Situation sofort, alarmiert die erforderlichen Stellen und leitet unverzüglich lebensrettende Maßnahmen ein. Dennoch kann der Patient nicht mehr gerettet werden.
Nach dem Vorfall beginnt für sie eine schwere Zeit. Sie hinterfragt jede einzelne Entscheidung, schläft kaum noch und fragt sich immer wieder:
„Hätte ich früher reagieren müssen?“
Wenige Wochen später erhält sie Post von der Staatsanwaltschaft.
Gegen sie wird wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen ermittelt.
Ein Strafverfahren bedeutet nicht automatisch Schuld
Viele Pflegekräfte glauben, dass nur offensichtliche Fehler strafrechtliche Konsequenzen haben können.
Das stimmt nicht.
Bereits der Verdacht einer Pflichtverletzung kann ausreichen, damit die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt. Gerade Pflegekräfte haben gegenüber ihren Patienten eine sogenannte Garantenstellung. Das bedeutet, dass sie rechtlich verpflichtet sind, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Gefahren abzuwenden und erforderliche Maßnahmen einzuleiten.
Ob tatsächlich eine Pflichtverletzung vorliegt, wird häufig erst im Laufe umfangreicher Ermittlungen geklärt.
Die eigentliche Belastung beginnt oft erst danach
Ein Ermittlungsverfahren hat weitreichende Folgen.
Nicht nur die Sorge um den eigenen Beruf belastet Betroffene. Oft sprechen sich die Vorwürfe im Kollegenkreis schnell herum. Arbeitgeber müssen reagieren, Angehörige stellen Fragen und auch im privaten Umfeld entsteht schnell der Eindruck, dass „etwas passiert sein muss“.
Hinzu kommt die finanzielle Belastung.
Ein spezialisierter Strafverteidiger ist in solchen Verfahren nahezu unverzichtbar. Die Kosten liegen häufig bei mehreren tausend Euro – unabhängig davon, ob das Verfahren später eingestellt wird.
Genau das wird häufig unterschätzt.
Denn selbst wenn die Staatsanwaltschaft das Verfahren mangels Tatverdachts einstellt, bleiben die Verteidigungskosten häufig beim Beschuldigten hängen.
Warum ein Spezial-Straf-Rechtsschutz so wichtig ist
Im geschilderten Fall wandte sich Frau N. unmittelbar nach Erhalt des Ermittlungsverfahrens an ihre Rechtsschutzversicherung.
Sie erhielt die Unterstützung eines spezialisierten Strafverteidigers, der den gesamten Sachverhalt sorgfältig aufarbeitete.
Dabei konnte nachgewiesen werden, dass Frau N. jederzeit fachgerecht gehandelt und alle erforderlichen Maßnahmen zur Rettung des Patienten eingeleitet hatte.
Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren daraufhin ein.
Neben der persönlichen Entlastung übernahm der Rechtsschutzversicherer auch die Verteidigungskosten von rund 5.300 Euro.
Ohne entsprechenden Spezial-Straf-Rechtsschutz hätte Frau N. diese Kosten trotz ihrer Unschuld grundsätzlich selbst tragen müssen.
Unsere Empfehlung für Pflegedienste und Pflegekräfte
Aus unserer täglichen Beratung wissen wir: Die Berufshaftpflicht wird meist sorgfältig ausgewählt. Beim Rechtsschutz greifen viele Pflegedienste dagegen auf einen Standardtarif zurück.
Gerade im Gesundheitswesen reicht das oft nicht aus. Ein klassischer Straf-Rechtsschutz stößt schnell an seine Grenzen, etwa wenn der Vorwurf ein Vorsatzdelikt betrifft. Abrechnungsbetrug ist so ein Fall. Ein leistungsstarker Rechtsschutz für einen Pflegedienst sollte deshalb immer einen Spezial-Straf-Rechtsschutz enthalten.
Für Inhaber ist dabei ein Punkt besonders wichtig: Der Schutz sollte nicht nur den Betrieb und die Geschäftsführung erfassen. Er sollte auch die angestellten Pflegekräfte schützen, die täglich draußen bei den Patienten die Verantwortung tragen.
Unser eigenes Konzept: das JURKonzept Heilwesen
Weil Standardlösungen die typischen Risiken ambulanter Pflegedienste selten vollständig abdecken, haben wir mit der AUXILIA Rechtsschutz-Versicherungs-AG einen eigenen Rahmenvertrag ausgehandelt: das JURKonzept Heilwesen. Es steht ausschließlich unseren Kunden zur Verfügung. Zugeschnitten ist es auf ambulante Pflegedienste und weitere Heilwesenberufe mit bis zu 20 Beschäftigten.
Spezial-Straf-Rechtsschutz für den ganzen Betrieb
- Versichert sind der Pflegedienst, seine Inhaber und gesetzlichen Vertreter sowie alle angestellten Mitarbeiter in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit für den Pflegedienst. Eine Pflegekraft wie Frau N. wäre als Angestellte also über den Vertrag ihres Arbeitgebers geschützt.
- Schutz beim Vorwurf von Vergehen und Verbrechen, ausdrücklich auch bei Vorsatzvorwürfen wie Abrechnungsbetrug.
- Keine Rückforderung der Verteidigungskosten, wenn das Verfahren durch Strafbefehl endet.
- Zeugenbeistand und anwaltliche Firmenstellungnahme, wenn der Pflegedienst in ein Ermittlungsverfahren einbezogen wird.
- Europaweiter Schutz im geschäftlichen Bereich.
- Grundsätzlich unbegrenzte Versicherungssumme, soweit keine Höchstbeträge vereinbart sind.
Drei Sonderregelungen, die es nur bei uns gibt
- Regress- und Abrechnungs-Vorverfahren: Kostenübernahme bis 2.000 Euro je Rechtsschutzfall statt 1.000 Euro im Standardtarif, ohne Abzug der Selbstbeteiligung. Genau in dieser Phase entstehen die ersten Anwaltskosten, oft lange bevor ein Gericht eingeschaltet wird.
- Aufhebungsvertrag: bis 1.000 Euro je Rechtsschutzfall für die rechtliche Prüfung eines Aufhebungsangebots. Als Arbeitgeber ohne Selbstbeteiligung.
- Homepage und Domain: bis 2.000 Euro pro Kalenderjahr für die Abwehr von Abmahnungen wegen Wettbewerbs- und Urheberrechtsverstößen rund um die eigene Website. Voraussetzung: Die Website wird von einer spezialisierten Agentur betreut.
Was außerdem enthalten ist
- Arbeits-Rechtsschutz als Arbeitgeber, etwa bei Abmahnung, Kündigung oder Lohnforderungen.
- Vertrags-Rechtsschutz für das Kerngeschäft (ab Gericht) und für Hilfsgeschäfte und eingekaufte Dienstleistungen, zum Beispiel Streit mit IT-Dienstleister, Softwareanbieter, Reinigungs- oder Wartungsfirma.
- Versicherungs-Vertrags-Rechtsschutz, wenn es Streit mit einer betrieblichen Versicherung gibt.
- Verkehrs-Rechtsschutz für den Fuhrpark: Unfall, Fahrzeugkauf und -verkauf, für alle berechtigten Fahrer. Dazu Dienstreise-Rechtsschutz für Mitarbeiter bei angeordneten Dienstfahrten, auch mit dem eigenen Auto.
- Rechtsschutz für gewerblich selbst genutzte Räume bis 350.000 Euro Jahresmiete.
- Privat-, Berufs-, Verkehrs- und Wohnungs-Rechtsschutz für den Inhaber und seine Familie.
- Vorsorge-Rechtsschutz: Neue Risiken sind ohne Wartezeit mitversichert, zum Beispiel ein neuer Standort.
- Nach fünf Jahren Vertragslaufzeit kein Einwand der Vorvertraglichkeit mehr.
- Serviceleistungen wie InkassoPro für das Forderungsmanagement, Online-Reputationsschutz bei unberechtigten Bewertungen und ein Web-Check der Firmen-Website auf Abmahnrisiken.
Privatbereich, Arbeits-Rechtsschutz und Grundstücks-Rechtsschutz lassen sich einzeln abwählen, wenn sie bereits anderweitig abgesichert sind. Der Beitrag sinkt dann entsprechend.
Fazit
Pflegekräfte übernehmen jeden Tag Verantwortung für das Leben und die Gesundheit anderer Menschen.
Trotz größter Sorgfalt können Situationen entstehen, in denen strafrechtliche Vorwürfe erhoben werden – selbst wenn sich diese später als unbegründet herausstellen.
Eine gute Berufshaftpflicht schützt vor zivilrechtlichen Schadenersatzansprüchen. Ein leistungsstarker Spezial-Straf-Rechtsschutz sorgt dafür, dass Sie sich im Ernstfall von Anfang an professionell verteidigen können, ohne existenzielle Anwaltskosten befürchten zu müssen.
Unser Rat: Prüfen Sie nicht nur Ihre Haftpflichtversicherung, sondern auch Ihren Rechtsschutz. Achten Sie besonders darauf, ob Ihre angestellten Pflegekräfte im Spezial-Straf-Rechtsschutz mitversichert sind. Gerne zeigen wir Ihnen kostenfrei, was das JURKonzept Heilwesen für Ihren Pflegedienst bedeutet.
Es gelten ausschließlich die AUXILIA ARB/2021, die Allgemeinen Tarifbestimmungen sowie der Rahmenvertrag zwischen Flixmakler und AUXILIA.